BDZ vor Ort am ZFA Stuttgart Dienstsitz Karlsruhe

Anschließend an eine Sitzung der BDZ-Vertreter/-innen des Hauptpersonalrats beim BMF im Hauptzollamt Karlsruhe am 07. und 08.02.2024 wurde das Zollfahndungsamt Stuttgart am Dienstsitz Karlsruhe besucht. Im Fokus des Gesprächs mit den Beschäftigten standen u.a. die Auswirkungen der geplanten regionalen Ermittlungszentren auf die Einsatzkräfte vor Ort sowie die veraltete IT des Zollfahndungsdienstes.

Die Gruppe aus dem BDZ-geführten HPR mit den Beschäftigten vor Ort und dem BDZ-Spitzenkandidaten Viktor Merdian (6.v.r.)

In gemütlicher Runde fand bei „Berlinern“ ein Gedankenaustausch zwischen Thomas Liebel (BDZ-Bundesvorsitzender und HPR-Vorsitzender), Kati Müller (Stv. BDZ-Bundesvorsitzende), Michael Luka (erweitertes HPR-Vorstandsmitglied), Marc Vollmer (Stv. BV Baden und OV-Vorsitzender Karlsruhe), Angelika Werner (SBV) und Kolleginnen und Kollegen der SG 200 inklusive OEZ, SG 300 und SG 700 statt. Auch der Spitzenkandidat des BDZ für die Personalratswahlen beim ZFA Stuttgart, Viktor Merdian, war mit dabei.

In erster Line besorgte die Kolleginnen und Kollegen die Umstrukturierung der OK-Bekämpfung und deren Herausforderungen. Hier wurde sich eine enge Verzahnung mit den jeweiligen Hauptzollämtern im Bezirk des Zollfahndungsamtes, insbesondere Singen, Lörrach und Karlsruhe und deren SG C und E gewünscht. Die künftige organisatorische Ausgestaltung der regionalen Ermittlungszentren sowie deren fachlicher Zuschnitt zwischen den Kontrolleinheiten der Hauptzollämter sowie des jeweiligen Zollfahndungsamtes kann nur mittels Stärkung der operativen Einheiten erfolgen und bedarf der überfälligen Einbeziehung der Einsatzkräfte vor Ort. Leider führt die nach wie vor sehr intransparente Vorgehensweise zur Errichtung der regionalen Ermittlungszentren zu entsprechender Verunsicherung bei den betroffenen Beschäftigten.

Auch die derzeitige Ausgestaltung der Rufbereitschaft mit einer daraus resultierenden – immer häufigeren - Arbeitszeit von deutlich mehr als 13 Stunden pro Tag wurde angesichts der bestehenden Personalengpässe und des langjährigen Ausbleibens von signifikanten Stellenaufwüchsen bei der Zollfahndung kritisiert. Dieser Aspekt muss bei der Ausgestaltung der regionalen Ermittlungszentren dringend berücksichtigt werden.

Modernisierung der IT des Zollfahndungsdienstes überfällig

Ferner muss die IT-Infrastruktur des Zollfahndungsdienstes, die Funktionalitäten der dienstlich gelieferten Smartphones sowie die IT-Ausstattung (Hard- und Software) dringend modernisiert werden. Die BDZ-Vertreter kritisierten diesen Zustand bereits mit Errichtung der Generalzolldirektion, bei dem eine Chance zur Konsolidierung und damit einhergehender Modernisierung der IT des Zollfahndungsdienstes unter Einbeziehung des ITZBund vertan wurde. Dies zeigt jetzt seine negativen Auswirkungen. So sind beispielsweise Fax-Geräte für diverse Abfragen bei Zusammenarbeitsbehörden leider immer noch der Standard der technischen Ausstattung in Zollfahndungsämtern.

Die Kolleginnen und Kollegen bedankten sich für den gelungenen Gedankenaustausch und für das offene Ohr des BDZ. Wir werden die Herausforderungen im Interesse eines schlagkräftigeren Zollfahndungsdienstes weiter verfolgen und an entsprechender Stelle einspeisen. Denn gerade hier macht sich bemerkbar, dass die angestoßenen Strukturveränderungen unter Einsatz agiler Methoden offensichtlich an ihre Grenzen kommen – da die wahren Probleme unserer motivierten Beschäftigten leider auf der Strecke bleiben.